Information und Analyse, 9. Oktober 2001

Vertreibung der Becakfahrer in Jakarta

 

Von Marianne Klute


Becak
heißen die dreirädrigen Fahrradrikschas in Indonesien. Die Becak sind nicht-motorisiert. Sie werden mit Muskelkraft betrieben, wobei die Becak keine Gangschaltung besitzen. Der Fahrer sitzt erhöht hinter dem Fahrgastsessel. Die Becak dienen als Nahtransportmittel, bevorzugt in Wohngebieten, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht erreichbar sind. Der Preis einer Becakfahrt liegt zwischen dem Preis für eine Busfahrkarte und dem einer Taxifahrt. Ein Becak kostet um 1000 DM. Die Becakfahrer rekrutieren sich aus der Volksgruppe der Mitteljavaner. Häufig sind sie nicht die Besitzer ihres Fahrzeugs.

Jakarta
hat als Sondergebiet den Status einer Provinz. 1988, zur Zeit des Wirtschaftsbooms, wurden die Becak per Erlass der Provinzregierung Jakarta aus dem Stadtgebiet verbannt, mit der Begründung, die Becak stellten ein Verkehrshindernis dar und die Arbeit als Becakfahrer sei inhuman. Die Becak wurden zum Teil einfach im Meer entsorgt, die Fahrer in ihre Dörfer zurückgeschickt oder dem Transmigrations-programm einverleibt .

Die Armut
nahm während der Wirtschaftskrise 1997/1998 gravierend zu: von offiziellen 16% stieg die Zahl der unter der Armutsgrenze lebenden Bevölkerung Indonesiens auf geschätzte 60%. Viele der Armen zogen nach Jakarta, unter ihnen Bettler, Straßenkinder, Straßenhändler, Prostituierte und auch Becakfahrer. Seit 1999 verfolgt die Provinzregierung Jakarta mehrere Programme zur “sozialen Wohlfahrt”, die letztlich darauf hinauslaufen, dass die Armen vertrieben werden. Die Armen werden als Behinderung der öffentlichen Ordnung aufgefasst. Das Team zur Bekämpfung der Armut setzt sich zusammen aus Einheiten von Wachdiensten, Polizei und Militär. Die Sicherheitskräfte sind bewaffnet mit Schusswaffen, Eisen- und Gummiknüppeln sowie Tränengas. Die Methoden umfassen repressive Maßnahmen, wie Razzia, Vertreibung, Konfiszierung, Zerstörung, mit dem Ziel, die „öffentliche Ordnung“ wieder herzustellen. Betroffen von den Maßnahmen sind insbesondere die Armen des informellen Sektors und illegale Siedler. Oft kommt es zu Widerstand, mit Gewaltanwendung auf beiden Seiten.

Razzien
gegen Becakfahrer begannen im Jahr 2000 auf der Grundlage des Erlasses von 1988. Im Jahr 2001 wurden die Operationen verstärkt, die Anzahl der Sicherheitskräfte erhöht und die Methoden repressiver. Es gab mehrfach Widerstand, mit Verletzten auf beiden Seiten. In der ersten Jahreshälfte wurden laut Angaben des stellvertretenden Gouverneurs von Jakarta, Abdul Kahfi, 3.516 Becak konfisziert, die Hälfte davon soll ins Meer geworfen worden sein, andere wurden in die Dörfer geschickt bzw. in Jakarta gelagert. Nach Angaben von Urban Poor Consortium, einem Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen, das sich mit dem Problem der städtischen Armut befasst, stimmen die offiziellen Daten nicht. Offensichtlich haben Beamte die Becak zwar konfisziert, doch anschließend verkauft. Die Aktionen zur sozialen Wohlfahrt kosten nicht nur Steuergelder, sondern sind darüber hinaus zur Quelle neuer Korruption geworden. Zur Jahresmitte 2001 waren noch 10.000 Becak in Jakartas Wohngebieten in Betrieb, nicht jedoch auf den großen Verbindungsstraßen.

Verbände der Becakfahrer,
eine neue Gewerkschaft, mehrere Nichtregierungsorganisationen, als deren wichtigste das Urban Poor Consortium zu nennen ist, sind eine Neuerscheinung, die es bei der ersten Vertreibung 1988 in dieser Form nicht gab. Ihrer Meinung nach sind repressive Methoden nicht geeignet, das Problem der Armut zu bekämpfen, vielmehr verschärft Gewalt den sozialen Konflikt. Statt Kampf gegen die Armen verlangen sie Angebote in Form alternativer Arbeitsplätze. Die bekannte Rechtshilfeorganisation LBH nennt die Razzien ungesetzlich. Gouverneur und Stadtparlament haben mehrfach zugesichert, dass für die Becakfahrer Arbeitsplätze geschaffen und Kredite zu günstigen 11% für den Erwerb eines Hauses oder eines Fahrzeugs als Erwerbsgrundlage zur Verfügung gestellt würden. Außerdem wurden Identitätsausweise versprochen, damit die Fahrer legal in Jakarta bleiben können. Keine dieser Zusagen ist bisher realisiert worden, auch nicht für Fahrer, die freiwillig ihr Becak abgegeben haben. Wo die dafür verbliebenen Mittel geblieben sind, ist unklar. Der Gouverneur von Jakarta Sutiyoso hat mehrfach Gespräche mit organisierten Becakfahrern und mit Nichtregierungsorganisationen abgelehnt.

Der Höhepunkt
der Auseinandersetzungen wurde im August und September 2001 nach der Bildung der neuen Regierung unter Megawati erreicht. Fast täglich drangen Sicherheitskräfte überfallartig nachts in die Privatunterkünfte der Becakfahrer ein. Jedes mal wurden mehrere Hundert Becak konfisziert. Oft gab es Widerstand. Am 14. August erreichte die Auseinandersetzung gewalttätige Ausmaße. Hunderte von bewaffneten Sicherheitskräften wurden von Becakfahrern und lokaler Bevölkerung angegriffen. Gezielt wurden Polizeifahrzeuge zerstört, ein Wachmann starb, ein weiterer erlitt schwere Verletzungen. Mehrfach demonstrierten Becakfahrer gegen die Razzien und trugen das Problem an die Öffentlichkeit. Der Gouverneur von Jakarta lehnt bisher jegliches Einwenden ab und besteht auf rigoroser Durchführung der Aktionen zur “sozialen Wohlfahrt”. Ansätze auf friedliche Konfliktlösung sind, nach dem Wiedererstarken autoritärer Praxis in Indonesien, nicht zu sehen. Die Becakfahrer haben massenweise ihre Parteiausweise der Demokratischen Partei – Kampf (PDI-P), der Partei Megawatis, die vor allem durch die Stimmen der Armen an die Macht gekommen ist, zurückgegeben.

Das Problem
der Becak in Jakarta wird mit gewalttätigen Maßnahmen gegen die Armen angegangen. Die für die Aktionen bereitgestellten Mittel fließen nur in die Rekrutierung und Ausrüstung von Sicherheitskräften. Die Gelder, die als Ausbildungs- und Starthilfe gedacht waren, sind an unbekanntem Ort verschwunden. Zur gleichen Zeit bereichern sich Offizielle durch den Verkauf der Becak in andere Provinzen. Die Rolle von Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen als Moderatoren im Prozess einer friedlichen Konfliktlösung wird nicht verstanden. Sie werden von der Stadtverwaltung Jakarta als diejenigen angesehen, die das Problem der Armut an die Öffentlichkeit bringen und somit dem Ruf Indonesiens schaden. Intervenierung im Sinne von wirklicher Armutsbekämpfung kann genau an dieser Schwachstelle ansetzen: Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen, Protestbriefe an den Gouverneur von Jakarta, Hilfsangebote für alternative Ausbildungen für die betroffenen Fahrer und ihre Familien und für Startkapital für Kleinbetriebe mit gleichzeitiger strikter Kontrolle zur Verhinderung von Korruption, Revision der Kooperation bei der Ausbildung von Militär und Polizei.
 

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