Indonesien-Information Nr. 1, 1998 (Ost-Timor)

Im Hinterhof des Paradieses warten die Menschen auf mehr Diplomatie für den Frieden

Eineinhalb Flugstunden östlich der vielgerühmten Götterinsel Bali liegt Osttimor, des Touristenparadieses Hinterhof. Daß hier etwas anders ist als sonst in Indonesien, spüre ich schon am Flughafen der Hauptstadt Dili.

Paßkontrolle, Fragen nach woher, wohin und Zweck des Besuches erwecken den Anschein, als betrete ich ein anderes Land. Osttimor? Oh, ein sehr heißer Ort, hatten Indonesier mir in Jakarta und Surabaya gesagt. An Celsiusgraden kann die Tropeninsel Timor die javanischen Millionenstädte in diesem heißen November 1997 indes nicht überbieten. Von den Straßenrändern in Dili rufen die Kinder keck: Hello Mister.Doch patrouillefahrende Militärlaster, Mercedes-Benz und andere Marken, mit auf der Ladefläche stehenden bewaffneten Soldaten deuten an: das Land befindet sich im Krieg.

Seit dem 7. Dezember 1975 hält Indonesien diese frühere portugiesische Kolonie gegen den Willen der Bevölkerung besetzt. Die UN hat die Annexion nie anerkannt. In den Kriegswirren der ersten Zeit kamen vermutlich 200.000 Menschen, ein Drittel der Gesamtbevölkerung, ums Leben. Der Krieg schwelt weiter.Alljährlich im November und Dezember ist die Anspannung in dieser von Indonesien zu seiner 27. Provinz erklärten Inselhälfte von der ungefähren Größe Schleswig-Holsteins besonders hoch.

Auch nach 22 Jahren finden sich die Osttimoresen mit der Besatzung nicht ab. Sie kämpfen weiter, in der überwiegenden Zahl gewaltfrei. Zwei herausragende Vertreter ihrer Befreiungsbewegung - Bischof Carlos Ximenes Belo von der katholischen Diözese Dili und der Diplomat José Ramos Horta, Sprecher des osttimoresischen Nationalen Widerstandsrats CNRM, erhielten im Dezember 1996 den Friedensnobelpreis für ihr mutiges und beharrliches Engagement. Die Befreiungsbewegung umfaßt neben dem CNRM, seiner kleinen Guerillagruppe FALINTIL und der Kirche viele Fraktiönchen, vor allem außerhalb Osttimors auf Java, in Australien und Portugal.

Als Bischof Belo im November 1996 von einer Reise nach Jakarta wieder nach Dili zurückkam, versammelten sich 60.000 bis 70.000 Menschen, um ihm einen begeisterten Empfang zu bereiten. Nie zuvor hatte es auf der Insel eine Kundgebung in dieser Größenordnung gegeben. Die Militärs wagten nicht, die Menschenmenge aufzulösen. Wir sind noch im Dunkeln, doch in der Zukunft sehe ich Licht, hatte der Bischof damals die Stimmung auf der besetzten Insel auf den Punkt gebracht.

Die Lage ist nicht schlechter geworden, aber auch nicht besser. Es ist genauso, wie es vorher war. Das Militär ist unkalkulierbar und brutal, sagt der Bischof ein Jahr danach in seiner Residenz. Manuel Abrantes von der katholischen Kommission Justitia et Pax in Dili hat die Vorfälle gezählt: 339 in den ersten elf Monaten von 1997. Er erinnert an die Armeeschießerei auf dem Gelände der Universität von Osttimor in Dili vor kurzem. Soldaten hätten am 14. November das Feuer auf eine Gruppe von Studenten eröffnet und mehrere von ihnen schwer verletzt. Zuvor hätten zwei junge Männer in Zivil auf dem Campus eine Schlägerei angefangen. Anschließend seien sie im Quartier der Streitkräfte verschwunden.

Die Armee hat die Lage trotz verschärfter Patrouillen und Straßenkontrollen nicht voll im Griff. Kirchenvertreter raten von Überlandreisen ab.Die Militärkommandantur im Hauptort Dili wüßte nicht immer, was ihre Außenposten tun. Menschenrechtler in Dili gehen davon aus, daß der aus Jakarta gesteuerte Geheimdienst mit gezielten Provokationen das Klima aufheizt.

Aus Sicht indonesischer und osttimoresischer Menschenrechtler erwies sich der Friedensnobelpreis in dieser Hinsicht als Flop. Immerhin brachte er etwas Geld. Zwei neugegründete Menschenrechtsorganisationen dokumentieren vor Ort die von ihnen beobachteten Rechtsverstöße und stellen den Opfern bzw. deren Angehörigen unbestechliche Anwälte zur Seite.

Der Nobelpreis schob darüberhinaus das besetzte Gebiet ins internationale Rampenlicht. Osttimor-Experte Richard Tanter aus dem japanischen Kioto glaubt, daß die Insel nun wieder hoch auf der internationalen Tagesordnung steht. UN-Generalsekretär Kofi Annan ernannte den pakistanischen Diplomaten Jamsheed Marker als Sonderbeauftragten für Osttimor. Norwegen und Kanada boten Vermittlung im Konflikt mit Indonesien an. Südafrikas Präsident Nelson Mandela setzt sich bei seinem Freund und Amtskollegen Suharto für die Freilassung Xanana Gusmaos ein. Gusmao ist der Führer des osttimoresischen Widerstandsrats CNRM und der Guerillagruppe FALINTIL, dem bewaffneten Arm der Befreiungsfront FRETILIN. Er verbüßt in Jakarta seit 1992 eine zwanzigjährige Haftstrafe. Diese Ähnlichkeit in der Lebensgeschichte dürfte der Grund für Mandelas Engagement sein. So etwas schafft in Indonesien Publicity.

Xanana ist bereit, Rede und Antwort zu stehen, sagt der Anwalt des prominentesten politischen Gefangenen Indonesiens am 18. November 1997 vor der indonesischen Fernsehöffentlichkeit. Er hält osttimoresischen Kaffee und Kuchen bereit. Die Polizisten mögen nur kommen und ihre Fragen stellen, Xanana erwartet sie schon. Der Häftling strahlt durch das Gefängnisgitter in die Kamera und winkt mit den Fäusten. Der Anlaß: Xanana Gusmao hat die Verantwortung für die selbstgebauten Bomben übernommen, die die Polizei bei ein paar Osttimoresen im September gefunden hatte. Die Bomben, so Gusmao, seien ausschließlich zur Verteidigung gegen die Unterdrückung des Militärs auf der Insel bestimmt gewesen. Wir haben nie beabsichtigt, die Bomben gegen zivile Ziele oder irgendwo in Indonesien einzusetzen. In der indonesischen Presse wird Guerillaführer Gusmao als Terrorist bezeichnet.

Die Politik ignoriert die Nobelpreisträger als Vertreter ihres Volkes

Neunzig Prozent der Bevölkerung betrachten den Bischof, Xanana Gusmao und José Ramos-Horta als ihre Repräsentanten, sagt mir ein Kirchenmann in Dili. Zu tausenden säumen die Menschen die Straßen, wenn Bischof Belo die Gemeinden besucht. Neunzig Prozent der Einheimischen sind katholisch.

Der in Australien lebende Ramos-Horta durfte seit Beginn der Besatzung seine Heimat nicht mehr besuchen. Doch genieße er ein hohes Ansehen unter den Osttimoresen, weil er über die Jahre hinweg konsequent für die Selbstbestimmung eingetreten sei, so der Kirchenmann. Nicht weniger Respekt besitzt der big guy, der große Typ im Cipinang-Knast in Jakarta. Kaum einer meiner Gesprächspartner wagt, ihre Namen laut auszusprechen.

Der CNRM hat 1992 einen Friedensplan für Osttimor aufgestellt. Der Plan, den Ramos-Horta auf der internationalen Ebene vertritt, sieht zunächst eine begrenzte Autonomie für das besetzte Gebiet vor. Schritt für Schritt sollen dann demokratische Strukturen eingeführt und das Gebiet entmilitarisiert werden. Zuletzt soll sich die Bevölkerung in einem Referendum über die Zukunft ihres Landes frei entscheiden können.

Die Osttimoresen wollen ein Ende der indonesischen Besatzung und das Recht, in einer Volksabstimmung unter Aufsicht der Vereinten Nationen über ihre Zukunft selber zu entscheiden, so formuliert der oben genannte Kirchenmann die einhellige Meinung in den Kirchen auf der Insel, doch wer das offen ausspricht, riskiert sein Leben. Rechtsanwalt C. aus Dili pflichtet bei: Das Recht auf Selbstbestimmung ist doch auch ein Menschenrecht. So stehe es schließlich im Zivilpakt und im Sozialpakt der Vereinten Nationen.

Westliche Diplomaten bringen immer wieder vor, Indonesien könne und werde eine Autonomie oder gar die Unabhängigkeit für Osttimor nie zulassen. Denn dann würde das Inselreich von weiteren Unruhen und neuen Wellen der Gewalt erschüttert. Osttimorexperte Richard Tanter sieht für Indonesien Interessenspielraum, der eine Änderung der bisherigen starren Haltung durchaus zuließe. Denn das Militär könne bei Fortsetzung des low intensity conflict auf der kleinen Insel an Ansehen nur weiter verlieren. Und über die Verteilung der Gewinne aus den Öl- und Gasquellen in den timoresischen Gewässern könnten Indonesier und Osttimoresen vernünftig verhandeln. Das größte Hindernis seien Präsident Suharto und die Militärführung, die ihr Gesicht nicht verlieren wollten. Das Außenministerium sei dagegen für Verhandlungen im Grunde genommen aufgeschlossen.

Mit der südostasiatischen Finanzkrise seit Ende 1997 und den Gerüchten um Suhartos Gesundheitszustand sind die Aussichten noch einmal unsicherer geworden. Die wirtschaftlichen Probleme ihres großen Schwellenlandes werden es Suharto und den Militärs zunächst nicht einfacher machen, wegen Osttimor Kompromisse einzugehen.

Professor J.E. Sahetappy von der Universität Surabaya sagt offen: Eigentlich sind die Osttimoresen keine Indonesier. Sie sprechen eine andere Sprache, haben eine andere Kultur und denken anders. Warum sollte nwir sie zwingen, Indonesier zu werden? Nur wenige Prominente Indonesiens trauen sich, wie Sahetappy eine Volksabstimmung in Osttimor zu fordern. Der einflußreiche islamische Würdenträger Abdurrahman Wahid sagt etwas verklausuliert, Indonesien solle den Osttimoresen die Rechte geben, die ihnen zustehen. Präsident Soeharto duldet keine offene Kritik am Status der Insel, obwohl die hohen Kosten des Krieges unpopulär sind und sich Osttimor immer mehr als Belastung entpuppt. Bis vor wenigen Jahren waren Osttimor und sein Status noch ein Tabu.

Heute liefert das besetzte Gebiet laufend Schlagzeilen. Das Nobelpreiskomitee hat die Autonomiebewegung mit der Preisverleihung international aufgewertet. Staatsoberhäupter und Politiker sowie UNO-Generalsekretär Kofi Annan empfingen die Nobelpreisträger. Die Staatengemeinschaft erkennt die beiden Männer bzw. den CNRM bisher allerdings nicht als Repräsentanten ihres Volkes an. Eine Angehörigeder deutschen Botschaft in Jakarta bezweifelt gar, daß die Bevölkerung für Gusmao und Ramos-Horta mehrheitlich Sympathien hege.

Offiziell ist für die Staatengemeinschaft immer noch die alte Kolonialmacht Portugal die Verwaltungsmacht des besetzten Gebietes. Portugal tritt nach seinem demokratischen Wandel allerdings als vehementer Anwalt der Osttimoresen und ihr Selbstbestimmungsrecht auf und arbeitet mit dem CNRM zusammen. Die Haltung der Bundesregierung ähnelt der der meisten anderen UNO-Mitglieder. Bundeskanzler Kohl hatte im Dezember 1996 gegenüber Friedensnobelpreisträger Bischof Belo in Bonn auf die Bedeutung einer friedlichen, gerechten und einvernehmlichen Lösung für Osttimor hingewiesen. Dies gelte insbesondere für die Einhaltung der Menschenrechte. Die deutschen Diplomaten setzen sich bei indonesischen Behörden nur für individuelle Opfer von Menschenrechtsverletzungen ein, nicht für das osttimoresische Recht auf Selbstbestimmung. Allerdings erkennt Deutschland der UNO-Auffassung entsprechend die Annexion formell nicht an. Die deutschen Schulatlanten freilich verzeichnen Osttimor als indonesisches Staatsgebiet.

Menschenrechtler vermuten Wirtschaftsinteressen hinter dem Zögern der Staatengemeinschaft, das Gebiet endgültig zu entkolonialisieren und eine friedliche Lösung herbeizuführen. Die westlichen Länder, besonders Deutschland und die USA, wollten es sich nicht mit dem Tigerstaat Indonesien als riesigem Absatzmarkt verderben. Die Bundesrepublik genehmigte 1997 mehrmals mit Hermes-Bürgschaften abgesicherte Rüstungsexporte in den Inselstaat. Die Lieferungen entsprachen immerhin 23 Prozent der gesamten deutschen Waffenausfuhren, wie die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) in ihrem Rüstungsexportbericht kritisch anmerkt. Beide Nobelpreisträger hatten sich 1996 in Aachen und Stuttgart ausdrücklich gegen solche Exporte gewandt.

Das Recht auf Selbstbestimmung als politische Forderung

Florentino Sarmento, Vorsitzender der Entwicklungsorganisation Etadep und osttimoresischer Lokalpolitiker, kann sich eine völkerrechtliche Souveränität für seine Heimat nicht recht vorstellen. Wie soll das funktionieren: ein Land von 700.000 Einwohnern ohne Industrie und Arbeitsplätze, ohne qualifizierte Leute, dessen öffentliche Ausgaben zu 97 Prozent von Indonesien bezahlt werden? Der Augenschein gibt ihm recht. Dili macht den Eindruck eines Kolonialstützpunktes, und nicht eines blühenden Wirtschaftszentrums. Bittere Armut herrscht im Landesinnern.

Auch von einer Volksabstimmung über die Unabhängigkeit hält Sarmento nicht viel. Die Erfahrungen mit Kambodscha und anderen Ländern hätten gezeigt, daß damit die Gewalt nicht eingedämmt werden könne. Er ziehe dem Nationalismus die schrittweise durchgesetzte Demokratie vor. Integration, wenn auch nicht auf die brutale Art, wie die Indonesier es bisher versucht hätten, sei der einzig realistische Weg, glaubt Sarmento. Mehr als eine föderative Lösung könne Jakarta nicht abgetrotzt werden. Doch er weiß, daß seine Meinung bei seinen Landsleuten nicht populär ist. Denn Xanana Gusmao hat erklärt: Ein Referendum ist das wichtigste. Seine Begründung: Das osttimoresische Volk hatte nie die Freiheit zu sagen, welche politische Zukunft es will. Das ist zwar richtig, gibt aber noch keine Antworten auf die von Sarmento aufgeworfenen Fragen.

Die Menschenrechte sind nach dem Grundsatz der Unteilbarkeit als Einheit zu sehen. Das Recht auf Nahrung z.B. in Osttimor zu verwirklichen erscheint mir ähnlich dringend wie das auf Selbstbestimmung, denn Befreiung von äußerer Unterdrückung sichert nach den Erfahrungen vieler entkolonialisierter Staaten Afrikas noch längst nicht eine Verbesserung der Lebensumstände des Einzelnen. Ein dritter Eckpunkt für eine mögliche Entwickungsstrategie sind die Rechte der Frau. Weder bei den Kirchen, den Entwicklungsorganisationen noch im Widerstand haben sie Führungspositionen inne. Indonesien läßt sich die Verwaltung seiner 27. Provinz einiges kosten, aber die Bevölkerung am Entwicklungsprozeß nicht teilhaben, eher im Gegenteil. Die Militärs gehen in die Dörfer und sagen den Leuten, die Projekte der nichtstaatlichen Entwicklungsorganisationen seien nicht gut für sie, berichtet Miriam Young vom kirchlichen Asia-Pacific Centerfor Justice and Peace in Washington.

So bleibt das Trauma des Völkermords und der Unterdrückung lebendig. Unter diesen Bedingungen fällt es Kirchen und Entwicklungsorganisationen sehr schwer, einen eigenen Platz zu finden zwischen Besatzern und Widerstand.

Angesichts der Zurückhaltung der Staatengemeinschaft und den fortgesetzten Menschenrechtsverletzungen bieten sich für die Kirchen bzw. die Solidaritätsbewegung folgende Orientierungspunkte an:

- Die Solidaritätsbewegung sollte die Wirtschaftspartner Indonesiens drängen, die Selbstbestimmung ebenso wie die anderen Menschenrechte von Jakarta einzufordern. Deutschland darf, wenn es zukunftsfähig sein will, bei seinen Wirtschaftsbeziehungen nicht auf Regierungen setzen, die Gewalt benutzen und destabilisierend wirken. Die Gewalt in Osttimor läßt sich nur beenden, wenn Indonesien seine Armee abzieht. - Ein erster internationaler Schritt in Richtung Selbstbestimmung könnte die Anerkennung des CNRM als osttimoresischer Gesprächspartner sein, vor allem durch die EU-Staaten und die USA.

- Das Recht auf Selbstbestimmung muß für alle Osttimoresen gelten. Auch für die 100.000 aus Java Zugewanderten muß eine gerechte Lösung gefunden werden, unter der Voraussetzung, daß dem weiteren Zuzug von Indonesiern umgehend Einhalt geboten ~ wird. Gusmao hat ihnen bereits ein Bleiberecht zugesichert. Die Solidaritätsbewegung sollte sich wo nötig mit den osttimoresischen Kirchen und dem CNRM vermittelnd auseinandersetzen.

- Indonesiens Armee darf freie Träger von Entwicklungsprojekten nicht mehr behindern, und die Befreiungsbewegung sollte sie weiter unterstützen. Das Recht der Menschen auf Ernährung darf anderen Gesichtspunkten nicht untergeordnet werden. Die Träger sollten vor allem die Frauen für den Entwicklungsprozeß gewinnen.

Das katholische Hilfswerk missio und das Aktionsgruppenbündnis Indonesien AG lieferten im vergangenen Dezember ein Beispiel dafür, wie Solidaritätsarbeit aussehen kann: Sie riefen Kirchengemeinden und Gottesdienstbesucher auf, Weihnachtsgrußkarten an Bischof Belo zu senden. "Wir wollen damit den Wunsch nach Selbstbestimmung und einer friedlichen und gerechten Lösung des Konflikts in Osttimor zum Ausdruck bringen und mißbilligen die deutschen Waffenlieferungen nach Indonesien", hieß es im Grußkartentext. Monika Schlicher von der Indonesien AG sagt, in nur kurzer Zeit hätten die Initiatoren etwa 7.000 Karten gesammelt, die sie dem Friedensnobelpreisträger als Weihnachtsgeschenk zustellten. Zahlreiche katholische und evangelische Kirchengemeinden, Friedensgruppen und Ordensgemeinschaften hätten sich ander Aktion beteiligt.

Im Hinterhof des Paradieses ist der Krieg noch nicht zu Ende. Auf dem Rückweg zum Flughafen von Dili folge ich dem Fahrzeugkonvoi eines Trauerzuges. Aus Gesprächen der zahlreich anwesenden Militärs untereinander in der Wartehalle ist zu entnehmen, daß der Tote, der in den Frachtraum der Boeing 737 verladen wird, ein Opfer des Krieges im Busch ist. Wieviele indonesische Soldaten auf diese Weise ihr Leben lassen, erfährt die Öffentlichkeit nicht, das ist ein Staatsgeheimnis.

Johannes Brandstäter, 21.1.1998
Menschenrechtsreferat des Diakonischen Werkes der EKD Stuttgart
 
   
 
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