Von Martin Ling
Offiziell wird das Wahlergebnis in Osttimor erst am kommenden Montag verkündet. Fest steht, dass der Sieg der Revolutionären Front für die Befreiung Osttimors (Fretilin) weit weniger deutlich ausfiel als erwartet. Die gewählte Verfassunggebende Versammlung soll nun die Weichen für einen eigenständigen Staat und eine friedliche Zukunft stellen.
Die Osttimorer sind immer für eine Überraschung gut. Eigentlich
waren nach der inoffiziellen Bekanntgabe des Wahlsieges von Fretilin große
Jubelfeiern erwartet worden, doch die blieben bisher aus. »Wir hätten
erwartet, dass es heute Demonstrationen gibt, dass die Leute auf der Straße
sind, dass aufgeregt das Ergebnis diskutiert wird«, zeigte sich die
als Wahlbeobachterin in Osttimor weilende Monika Schlicher gegenüber
ND überrascht. »Aber all das ist überhaupt nicht passiert.
Die Fretilin hat auch dazu aufgerufen, dass es ruhig bleibt. Allerdings
wird es am Montag eine Feier geben, weil dann das offizielle Wahlergebnis
bekannt gegeben wird«, so die Sprecherin der Berliner Menschenrechtsorganisation
Watch Indonesia! weiter. Nach den letzten Angaben hat Fretilin 57
Prozent der Stimmen gewonnen – bei einer Wahlbeteiligung von beeindruckenden
91 Prozent. Mit 55 von 88 Sitzen in der verfassunggebenden Versammlung
ist die Fretilin zwar eindeutig dominierend – die erwarteten 80 Prozent
der Stimmen und eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der Versammlung wurden jedoch
deutlich verfehlt. Ein überraschendes Ergebnis, das laut Schlicher
von vielen begrüßt wurde. Befürchtungen, dass bei einem
zu eindeutigen Ergebnis der Pluralismus zu leiden gehabt hätte, hört
man in der Hauptstadt Dili häufiger. Der eigentliche Gewinner der
Wahl ist die Demokratische Partei, die auf Platz zwei rangiert. Sie hat
sieben Sitze für die Verfassunggebende Versammlung bekommen und liegt
noch vor der Sozialdemokratischen Partei, die als zweitstärkste Kraft
eingeschätzt wurde. »Die Demokratische Partei setzt sich aus
der so genannten zweiten Generation des Widerstands zusammen – das sind
jüngere Leute, die den Studentenwiderstand und die Demonstrationen
organisiert haben«, beschreibt Schlicher den Neuling unter den Parteien.
»Dadurch hat die Partei sehr starken Zulauf bekommen, auch aus der
Fretilin, weil diese Partei der jüngeren Generation wenig Raum gibt
und bis heute in der Führung von Leuten dominiert wird, die 1976 den
Widerstand geleistet haben, aber nicht heute«, fügt Schlicher
hinzu.
Für die Ruhe in Dili gibt es einen weiteren Grund. Das Land gedenkt
der Toten die vor genau zwei Jahren den indonesischen Milizen zum Opfer
fielen, nachdem die Osttimorer sich in einem Referendum eindeutig für
die Unabhängigkeit ausgesprochen hatten. In den Abendstunden verwandeln
sich die Straßen in ein Meer aus Kerzen in einer Stadt die damals
in Schutt und Asche gelegt wurde. »Die Aufarbeitung dieser Ereignisse
ist den Menschen ein wichtiges Anliegen, Gerechtigkeit sehen sie als einen
ganz wesentlichen Schritt in eine demokratische Zukunft«, betont
Schlicher. Allerdings gebe es auch sehr viele Probleme mit der Zukunft
des Landes, mit dem Aufbau. Problemen, denen sich die Verfassunggebende
Versammlung nicht direkt anzunehmen hat. Denn die 88 Mitglieder beraten
90 Tage lang über die Verfassung: Wie häufig wird es Wahlen geben,
welches Präsidentensystem wird installiert, wie ist die künftige,
eigenständige Regierung zu bilden. Noch ist unklar, ob die Verfassungsgebende
Versammlung in ein Parlament übergeht, oder ob es noch einmal gesonderte
Parlamentswahlen geben wird. Nachdem die Übergangsregierung aus Osttimorern
und der UNO-Übergangsverwaltung UNTAET aufgelöst wurde, hat letztere
nun wieder allein das Sagen. Bis auf weiteres.
Die Fretilin hat zwar angekündigt, die Unabhängigkeit zum
28. November auszurufen – wie schon am selben Tag anno 1975. »Das
aber wird als nicht realistisch eingeschätzt«, meint Schlicher.
»Im Grunde ist das ein ganz schwieriger Schritt, weil damit die UNO
die politischen Machtbefugnisse abgibt. Wann dieser Schritt erfolgt, da
legt sich im Moment niemand fest – doch eher im Frühling nächsten
Jahres als im November«, führt sie aus. »Entscheidend
ist nun, wie sich die Verfassung entwickelt und ob man noch einmal eine
Übergangsregierung bis zur Unabhängigkeit bildet«, macht
Schlicher deutlich. »Im Moment ist Osttimor nicht frei, selbstständig
und souverän, sondern unter UNO-Verwaltung«. Der Übergang
zur Eigenständigkeit birgt noch einige Fallstricke, doch er wird kommen.
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