„Länderprofil Indonesien. Demokratischer Aufbruch, gesellschaftlicher Wandel und Folgen der Globalisierung“, Dezember 2007

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Einheit ohne Gemeinsamkeiten

Alex Flor


Mit überwältigender Mehrheit entschieden sich die Bewohner Osttimors in einem von den Vereinten Nationen (UN) durchgeführten Referendum am 30. August 1999 gegen den Verbleib ihrer Inselhälfte im indonesischen Staatsverband. Die Umbruchphase 15 Monate nach dem erzwungenen Rücktritt von Diktator Suharto, und der damit eingeläuteten Ära politischer Reformen, war eine in der indonesischen Geschichte bislang einzigartige Gelegenheit, ein solches Referendum durchzuführen. Der Weg in die Unabhängigkeit Osttimors war nun frei. Doch der Prozess war alles andere als reibungslos verlaufen. Die Timoresen hatten für ihre Freiheit einen hohen Preis zu zahlen. Vom indonesischen Militär aufgestellte, trainierte und mit Waffen ausgerüstete Milizen hatten bis zuletzt versucht, durch Terror und Einschüchterung auf das Abstimmungsergebnis Einfluss zu nehmen.

Nachdem die Vereinten Nationen das Ergebnis bekannt gaben, eskalierte die Gewalt: Die Milizen überzogen das Land mit Gewalt. Mehr als 1.500 Zivilpersonen wurden getötet, 70% der Infrastruktur zerstört und bis zu 200.000 Menschen nach Westtimor zwangsvertrieben. Erst die militärische Intervention der von Australien angeführten multinationalen Eingreiftruppe INTERFET konnte dem mörderischen Treiben schließlich ein Ende bereiten.

Sonderfall Osttimor

In anderen Teilen des Archipels wurde die Entwicklung in Osttimor aufmerksam verfolgt. Seit vielen Jahren existierende Unabhängigkeitsbestrebungen in Aceh und Westpapua erhielten neuen Auftrieb. Warum sollte es nicht auch in diesen Regionen möglich sein, ein Referendum abzuhalten? Unwirkliche Hoffnungen wurden geweckt, UN-Truppen könnten auch dort zugunsten der Unabhängigkeit eingreifen. Sogar auf den Molukken, wo Anfang 1999 ein Bürgerkrieg zwischen Christen und Muslimen entbrannt war, der nur von einer zahlenmäßig unbedeutenden Randgruppe mit dem Streben nach Unabhängigkeit in Verbindung gebracht wurde, ertönte der Ruf nach Blauhelmen.

Die aus dem Fall Osttimor abgeleitete Hoffnung auf ein – wie auch immer geartetes – internationales Eingreifen in die Konflikte in Aceh, Papua oder auf den Molukken war im besten Falle blauäugig. Im schlimmeren Falle wurde diese Hoffnung von interessierten Kreisen wider besseren Wissens geschürt. Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass die internationale Gemeinschaft nicht das geringste Interesse daran hat, einem Zerfall Indonesiens Vorschub zu leisten. Kein Staat der Welt hat jemals ernsthaft bewogen, jenseits von humanitärer Hilfe und Politikberatung in einen der genannten Konflikte einzugreifen.

Osttimor war ein Sonderfall. Die Inselhälfte wurde von Indonesien 1975 völkerrechtswidrig besetzt und 1976 annektiert. Die Herrschaft Indonesiens über Osttimor war international nie offiziell anerkannt, wenngleich sich die westliche Welt mit Rücksicht auf die guten Beziehungen zu Suharto in stillschweigender Duldung übte. Völkerrechtlich galt Osttimor jedoch weiterhin als ein unter portugiesischer Hoheit stehendes zu entkolonialisierendes Gebiet. Die 1999 ausufernde Gewalt der Milizen, gepaart mit der damaligen Schwäche der indonesischen Regierung, gab letztendlich den Ausschlag für das Eingreifen der internationalen Friedenstruppen.

Separatistische Bestrebungen in Aceh ...

Kein einziger Staat der Welt stellt hingegen die Legitimität der indonesischen Herrschaft über Aceh in Frage. Seit der Unabhängigkeit 1945 wurde die Provinz im Norden Sumatras als integraler Bestandteil Indonesiens angesehen. Ungeachtet früherer, eher religiös geprägter Aufstände, stellte erst die 1976 gegründete „Bewegung Freies Aceh“ (Gerakan Aceh Merdeka; GAM) die Legitimität der indonesischen Oberhoheit in Frage. Seit dieser Zeit war Aceh Schauplatz von bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der GAM und den indonesischen Sicherheitskräften. Schätzungsweise 12.000 Menschen fielen diesem Krieg zum Opfer.

Die Gründung der GAM muss in engem Zusammenhang mit der Entdeckung reichhaltiger Rohstoffvorkommen (Öl, Gas) in der Region gesehen werden, an deren Ausbeutung das zentralistische System die Einwohner der Provinz in nur unbedeutendem Maße teilhaben ließ. Dies darf gleichwohl nicht als die einzige Konfliktursache gewertet werden, denn nur aufgrund dieses Erklärungsmusters müsste es auch in den ebenfalls rohstoffreichen Provinzen Riau und Ostkalimantan Separationsbestrebungen geben. In Aceh prägten drei Jahrzehnte blutiger Auseinandersetzungen zwischen der GAM und den indonesischen Sicherheitskräften das Bewusstsein einer ganzen Generation. Viele mussten erleben, wie Uniformierte ihre Dörfer auf der Suche nach Widerständlern durchkämmten. Häuser und Schulen brannten. Frauen und Kinder wurden zu Zeugen und Opfern willkürlicher Festnahmen, von Vergewaltigung, Folter und kaltblütigen Hinrichtungen. Der Kreislauf der Gewalt schien unaufhaltbar. Längst waren die ursprünglichen Motive des Unabhängigkeitskampfes dem schieren Hass auf den als Besatzungsregime wahrgenommenen Einheitsstaat Indonesien gewichen. Erst in Folge der verheerenden Tsunami-Katastrophe am 26. Dezember 2004 gelang es unter internationaler Vermittlung, ein Friedensabkommen zwischen der GAM und der indonesischen Regierung auszuhandeln. Das Abkommen sieht eine weitgehende Autonomie für Aceh und die Umwandlung der ehemaligen Widerstandsorganisation in eine zivile politische Kraft vor. Nach mehrfacher Verschiebung fanden am 11. Dezember 2006 Wahlen zum Amt des Gouverneurs statt, die von Yusuf Irwandi, dem Verhandlungsführer der GAM bei den Friedensgesprächen, gewonnen wurde.

Ob es der neuen Provinzregierung gelingen wird, den Frieden in Aceh langfristig abzusichern, bleibt abzuwarten. Längst nicht alle im Friedensabkommen von Helsinki vereinbarten Punkte wurden zur Zufriedenheit der GAM in nationales Gesetz übernommen. Eine Aufarbeitung der begangenen Menschenrechtsverletzungen findet bislang nicht statt. Das Programm der Eingliederung von Ex-Kombattanten in die Gesellschaft stockt und die von internationalen Beobachtern begleitete Demilitarisierung war in erster Linie eine symbolische Maßnahme zur Vertrauensbildung. Es ist ein offenes Geheimnis, dass sich nach wie vor zahlreiche Waffen in Umlauf befinden. Und auch die indonesische Armee könnte im Bedarfsfall ihre abgezogenen Truppen binnen weniger Tage wieder zurückverlegen. Derzeit befinden sich noch Hunderte von Mitarbeitern internationaler Organisationen vor Ort, die größtenteils in Wiederaufbauprojekten tätig sind. Nach offiziellen Angaben beläuft sich die Zahl neu errichteter Häuser auf 100.000. Etliche Straßen, Brücken, Häfen und Flugplätze wurden repariert oder neu gebaut. Spätestens 2009 sollen die meisten Projekte abgeschlossen sein. Dann werden die internationalen Helfer abreisen und Aceh wird sich selbst überlassen. Was danach passiert, wird den Augen der Weltöffentlichkeit wie früher größtenteils verschlossen beiben. Mit dem Abschluss des Wiederaufbauprogrammes versiegt auch eine wesentliche Geldquelle, die derzeit das ökonomische Rückgrat Acehs darstellt. Tausende lokaler Beschäftigter werden in die Arbeitslosigkeit entlassen werden. Der Nährboden für neuerliche Konflikte ist fruchtbar.

... und Westpapua

Die Komplexität, die den Unabhängigkeitsbestrebungen zugrunde liegt, ist vielleicht leichter am Beispiel Papuas deutlich zu machen. Rohstoffreichtum und Zentralismus spielen auch hier eine wesentliche Rolle (vgl. den Beitrag von Diaz Gwijangge in diesem Heft). Ein weiterer Faktor, der in Papua wie nirgendwo sonst in Indonesien zum Tragen kommt, ist das Erleben von ethnischer Diskriminierung. Die melanesischen Papua unterscheiden sich in ihrem Äußeren deutlich von den mehrheitlich malaiischen Indonesiern. Sie gelten den dominierenden Völkern Javas und Sumatras als primitiv und hinterwäldlerisch. Nur eine kleine Minderheit der Papua hat in der Gesellschaft reelle Aufstiegschancen. Die große Mehrheit lebt – trotz Ressourcenreichtum – in bitterer Armut.

Auch die Papua führen völkerrechtliche Argumente ins Feld, um ihr Recht auf Unabhängigkeit zu unterstreichen. Westpapua befand sich nach der Unabhängigkeit Indonesiens zunächst weiter unter niederländischer Administration. Erst in den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts machte der damalige Präsident Sukarno Gebietsansprüche geltend und ließ Truppen in Papua einmarschieren. Das New York Agreement der UN von 1962 verpflichtete Indonesien dazu, binnen sieben Jahren die Papua in einer Volksabstimmung zu befragen, wie sie sich ihre politische Zukunft wünschten. Doch statt einer Volksabstimmung führte Indonesien 1969 den so genannten „Act of Free Choice“ durch, an dem anstelle des gesamten Wahlvolkes nur 1.025 sorgsam ausgewählte und vorbereitete Wahlmänner teilnehmen durften. Sie stimmten einvernehmlich für die Zugehörigkeit zu Indonesien. Ungeachtet der von offiziellen Beobachtern geübten Kritik, wurde das Ergebnis dieses Abstimmungsprozesses von der UN anerkannt und ist somit völkerrechtlich wirksam. Zwar bezeichnen Diplomaten heute hinter vorgehaltener Hand die damalige Anerkennung des „Act of Free Choice“ als historischen Unfall. Dies ändert jedoch nichts daran, dass auf der internationalen Ebene niemand ernsthaft gewillt ist, eine vor 40 Jahren getroffene Fehlentscheidung der UN rückgängig zu machen.

Die Lage in Papua bleibt weiterhin kritisch. Ein 2001 erlassenes Sonderautonomiegesetz wurde nur unzulänglich umgesetzt und war bislang nicht geeignet, den erhofften Beitrag zur Entspannung zu leisten. Identitätsstiftende Elemente wie etwa eine kritische Neubewertung der Geschichte blieben auf der Strecke. Zu tief sitzt die Angst der Indonesier, dass ein solcher Schritt eher als Katalysator für das Streben nach Unabhängigkeit wirken könnte, als den Papua dazu zu verhelfen, ihren Platz im Einheitsstaat zu finden. Die fast zeitgleich mit der Sonderautonomie einhergehende Teilung der Provinz Papua auf Grundlage eines Präsidialdekretes wurde von der dortigen Bevölkerung mehrheitlich als Rechtsbruch, Betrug und Demütigung empfunden.

Vergleichbar mit der Situation in Aceh findet auch in Papua keine ernst zu nehmende Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen statt. Die neu gebildete Menschenrechtskommission blieb bislang ein zahnloser Tiger am Rande der Bedeutungslosigkeit. Und das Ergebnis des bis heute einzigen Verfahrens vor dem neuen Menschenrechtsgerichtshof in Makassar war eher geeignet, den Hass der Papua zu schüren als sie mit dem indonesischen Staat auszusöhnen: Die wegen Folter bis zum Tode angeklagten Polizisten wurden wegen „Nichtzuständigkeit des Gerichtes“ freigesprochen.

Neben den staatlichen Behörden tragen jedoch auch lokale Papua-Politiker einen wesentlichen Anteil an der Diskreditierung der Sonderautonomie. So bedarf es zur vollständigen Umsetzung des Gesetzes einer Reihe von Verordnungen, die von den Kammern des Provinzparlamentes verabschiedet werden müssen. In der Verschleppung dieser Gesetzgebungsverfahren sehen einige Beobachter in Jakarta eine absichtliche Verzögerungstaktik seitens der Abgeordneten in Papua. Ein weiterer Vorwurf geht an die Adresse der gewählten Volksvertreter Papuas: die unzureichende Verteilung von Geld. Die Teilhabe an den finanziellen Erträgen aus den natürlichen Rohstoffen Papuas ist ein wesentlicher Punkt des Sonderautonomiegesetzes. Seit dessen Erlass flossen erhebliche Geldströme aus Jakarta zurück in die Kassen der Provinz. Nur konnte bislang die einfache Bevölkerung mit wenigen Ausnahmen von diesen Mitteln kaum profitieren und wird über deren Verbleib im Unklaren gelassen. Ein detaillierter Bericht der Weltbank gibt die Erklärung: Ein Großteil der Mittel versackte in der lokalen Bürokratie. Investiert wurde in Gebäude und Fahrzeuge für die Volksvertreter. Der größte Ausgabeposten in den von der Weltbank gesichteten Unterlagen fand sich unter der Rubrik „Sonstiges“.

Regionale Konflikte

Ähnlich wie in Ex-Jugoslawien oder der ehemaligen Sowjetunion, war der Zusammenbruch einer jahrzehntelangen absoluten Herrschaft auch im Vielvölkerstaat Indonesien mit erheblichen Werte- und Orientierungsverlusten verbunden. Die Normen und Regeln des alten Systems waren überholt. Aber der Elan der Demokratiebewegung von 1998 reichte nur so weit, um das verhasste Suharto-Regime zum Rücktritt zu zwingen. Eine Alternative über den Tag hinaus hatte die Bewegung nicht zu bieten. Was blieb, war ein Machtvakuum, das von allen erdenklichen Akteuren auf lokaler oder regionaler Ebene nach Belieben gefüllt werden konnte. Provinzfürsten mit politischen oder wirtschaftlichen Ambitionen, fanatisierte Religionsführer und viele andere entwickelten sich unter diesen Umständen zu dem, was man andernorts wohl als „Warlords“ bezeichnen würde. Religiöse, ethnische oder familiäre Bande waren die für die breite Masse am einfachsten zu verstehenden Identifikationsmuster, die von den „Warlords“ auf der Suche nach einer kampfbereiten Anhängerschaft instrumentalisiert werden konnten. Die existenziellen Nöte vieler Menschen aufgrund der gleichzeitigen Asienkrise kamen erschwerend hinzu: Kaum etwas war leichter, als andere Bevölkerungsgruppen zum Sündenbock für vermeintliche wirtschaftliche und soziale Disparitäten zu machen. Vor diesem Hintergrund gediehen blutige Konflikte auf den Molukken sowie in Zentralsulawesi (vordergründig zwischen religiös verfeindeten Gruppen), in Westkalimantan (scheinbar ethnisch bedingt) und in geringerem Umfang in vielen anderen Regionen. Obgleich diese Konflikte, wie bereits erwähnt, nur in marginalem Zusammenhang mit Sezessionsbestrebungen standen, wurden sie aufgrund der gleichzeitig stattfindenden Sezessionskonflikte in Osttimor, Aceh und Papua dennoch oft als Anzeichen einer drohenden „Balkanisierung“, d.h. des Zerfalls des Einheitsstaates Indonesien, gedeutet.

Die Folge davon war eine Überempfindlichkeit auf Seiten der Nationalisten, insbesondere der Streitkräfte, die sich selbst als Hüter der nationalen Einheit Indonesiens sehen. Das Militär verstand es meisterlich, Kapital aus diesen regionalen Konflikten zu schlagen: Zum einen flossen reichlich Gewinne aus der Kriegsökonomie, wie beispielsweise aus dem Verkauf von Sicherheit, zum anderen konnte anhand der Konflikte die Unentbehrlichkeit eines starken Sicherheitsapparates aufgezeigt werden. Diese reale Bedrohung der Sicherheit kam dem Militär wie gerufen: Es konnte so sein Image wieder herstellen, das wegen der engen Verquickung mit dem diktatorischen Regime Suharto angeschlagenen war.

Der indonesische Einheitsstaat – welcher Leim hält ihn zusammen?

Auf einen Zerfall des indonesischen Einheitsstaates gerichtete Ängste oder Hoffnungen – je nach Perspektive der Betrachter – sind bis auf weiteres sicher unbegründet. Weniger, weil der Zusammenhalt, den der Einheitsstaat bietet, so überzeugend stark wäre, als vielmehr, weil die potenziell abtrünnigen Regionen bislang kaum dazu in der Lage wären, ihre politischen und wirtschaftlichen Geschicke in die eigene Hand zu nehmen.

Gibt es denn abseits dessen eine nationale Identität, gemeinsame Werte und Ziele, die den auf tausende Inseln verteilten, sich zu sechs großen Religionsgemeinschaften bekennenden und Hunderte verschiedener Sprachen sprechenden Volksgruppen einen Zusammenhalt bietet?

Der heutige Staat Indonesien umfasst die Gebiete Südostasiens, die früher unter niederländischer Kolonialherrschaft standen. Es handelt sich dabei um eine eher „zufällige“ Zusammenlegung von Gebieten, die über keine ethnischen, kulturellen, religiösen, sprachlichen oder gar nationalen Gemeinsamkeiten verfügten. Unter diesen Kriterien betrachtet, wären Zusammenschlüsse von Sumatra mit West- Malaysia oder von Kalimantan mit Ost-Malaysia (Sabah und Sarawak) sicher näher liegender gewesen, als ein Staatsgebilde, das nach Gemeinsamkeiten zwischen Aceh und Flores, zwischen Mentawai und Surabaya sucht. Die „Nationale Bewegung“ Indonesiens geht auf die 20er Jahre des letzten Jahrhunderts zurück. Damals formierte sich zum ersten Mal eine regional übergreifende Freiheitsbewegung gegen die holländischen Unterdrücker. Die „nationalen“ Ziele wurden dieser Bewegung aufgepflanzt, um den Zusammenhalt zu stärken.

Ohne den Unabhängigkeitskampf und vor allem die großen Opfer, die dabei erbracht wurden, schmälern zu wollen, muss der Erfolg dieses Kampfes letztendlich wohl in engem Zusammenhang mit dem Ende des zweiten Weltkrieges und der dadurch entstandenen neuen Weltordnung gesehen werden – eine Entwicklung, die Indonesien mit zahlreichen anderen ehemaligen Kolonien in Asien und Afrika teilt.

Indonesien – kein Nationalstaat

Die Entstehungsgeschichte dieser jungen unabhängigen Staaten ist völlig verschieden zu der über Jahrhunderte gewachsenen Genese der als „klassische Nationalstaaten“ angesehenen Staaten Mitteleuropas. Insbesondere die Staaten Insel-Südostasiens mit ihrer extrem hohen Diversität von Ethnien und Kulturen erfüllten kaum eines der Kriterien, um sich innerhalb kürzester Zeit – in Indonesien lagen weniger als 10 Jahre zwischen Beginn des Pazifikkrieges bis zum endgültigen Abzug der Niederländer und der internationalen Anerkennung 1949 – zu einem Nationalstaat zu mausern. Das einzige identitätsstiftende Element Indonesiens in seiner Gesamtheit ist die ehemalige Kolonisierung durch die Niederlande. Es ist vielleicht psychologisch bedeutsam, dass dieser eine identitätsbestimmende Faktor keine eigene Errungenschaft, sondern Ergebnis von Jahrhunderten Fremdbestimmung war. Nicht einmal der Name „Indonesien“ ist aus der eigenen Kultur, Sprache oder Geschichte gewachsen. Es war ein Brite, der Ethnologe J. Logan, der diesen Begriff 1850 prägte. Man war Opfer derselben Unterdrücker – und für das mittlerweile unabhängige Osttimor stimmte nicht einmal das. Aber reicht das, um eine Nation so immenser geografischer Ausmaße wie Indonesien zu begründen? Zumal die Gemeinsamkeit als Opfer desselben Kolonialsystems hinterfragbar ist, denn der Grad des Leidens unter den Holländern war in den verschiedenen Regionen recht unterschiedlich ausgeprägt – unter anderem in Abhängigkeit von der jeweiligen Intensität der Machtausübung, der unterschiedlichen wirtschaftlichen Bedeutung der Gebiete und nicht zuletzt der Frage, ob sich die traditionellen Führer gegen die Kolonisatoren auflehnten oder mit diesen kollaborierten. Die Kolonialgeschichte West- Javas ist eine andere als die der Molukken. Worin liegt also die Bedeutung von nationaler Einheit und Identität? Besteht ein internationaler Druck dahingehend, dass nur Nationalstaaten als „richtige“ Staaten anerkannt werden? Oder gibt es möglicherweise einen Komplex seitens der unabhängig gewordenen Kolonien, der dazu führt, sich als Nationalstaat beweisen zu müssen? Es gibt durchaus ganz pragmatische Gründe, die ein gewisses Maß an innerer Einheit notwendig machen: Zum einen die Frage der Regierbarkeit. Ohne ein Mindestmaß an gemeinsamen Werten, denen sich Beamte verpflichtet fühlen, ist das Funktionieren einer staatlichen Verwaltung nicht zu gewährleisten. Der gemeinsamen Sprache kommt hier ein besonderer Stellenwert zu. Nur ein reiches Land wie die Schweiz mag sich den Luxus von drei Nationalsprachen leisten können. Indonesien wäre zweifelsohne überfordert gewesen, alle ca. 250 im Archipel gesprochenen Sprachen gleichberechtigt zu National- und Verwaltungssprachen zu erheben.

Zu große Diversität macht den Staat verwundbar gegenüber Sezessionsbewegungen und Spaltungsversuchen seitens äußerer Mächte. Indonesien erlebte in den ersten Jahren der Republik gleich mehrere solcher Versuche. Nachdem es den Niederlanden nicht gelungen war, ihre Kolonie nach dem 2. Weltkrieg mit Waffengewalt zurück zu gewinnen, versuchten sie durch die Bildung der sog. Vereinigten Staaten von Indonesien (Republik Indonesia Serikat; RIS) mehrere nur locker miteinander verbundene Entitäten zu schaffen, die leicht gegeneinander auszuspielen gewesen wären. Der Versuch wurde in Indonesien als „Teile und Herrsche-Politik“ gewertet, mit der Folge, dass der Begriff „Föderalismus“ bis heute als Unwort gilt. In den fünfziger Jahren lieferten sich auf Sumatra und Sulawesi militante islamische Bewegungen bewaffnete Konflikte mit der Republik. Wie spätestens mit dem Abschuss eines US-Militärflugzeuges als bewiesen galt, wurden diese Konflikte von der CIA unterstützt, um den linkspopulistischen Anti- Imperialisten Sukarno, Staatsgründer und erster Präsident Indonesiens, zu schwächen.

Sukarnos Versuch eines nation-building

Sukarnos kämpferische Slogans hatten daher durchaus ihre realen Hintergründe. Die jungen Habenichtse mussten sich gegen die reichen Staaten der Ersten Welt behaupten. Ein Kampf von David gegen Goliath, der nur durch einen hohen Grad an Motivation und Einigkeit zu bestehen war. Obgleich das Ausland seine Interessen heute mit ganz anderen Mitteln als damals wahrnimmt, erzeugt doch jede noch so kleine Äußerung eines Ausländers zu den inneren Problemen Indonesiens noch immer Misstrauen und sofortige Abwehrhaltung. |

Dabei wird Ausländern mitunter ein hohes Maß an Toleranz abverlangt. Es gilt vorsichtig und überlegt mit Gefühlen und Denkweisen umzugehen, die der eigenen Kultur und Geschichte entwachsen sind. Wer sich beim Hören des bekannten Songs „Dari Sabang sampai ke Merauke“ (= von Sabang bis Merauke) unangenehm an die nicht minder berühmte Liedzeile „von der Maas bis an die Memel“ erinnert fühlt, sollte seine Gedanken besser für sich behalten. Viele Indonesier werden darauf bestenfalls mit verständnislosem Kopfschütteln reagieren. Heftigere Reaktionen liegen ebenso im Bereich des Möglichen wie das von anerkennendem Schulterklopfen begleitete Kompliment an den deutschen Gast für „Hitler, den starken Führer, den Deutschland einmal hatte.“ Der deutsche Gast, der entrüstet und beschämt umgehend versuchen wird, sich von Hitler zu distanzieren, wird noch mehr irritiert sein, wenn er feststellt, dass sein Gegenüber keineswegs ein tumber Faschist ist, sondern sich als Anhänger Sukarnos zu erkennen gibt. Der im Westen wegen seiner „sozialistischen“ Experimente und seiner Nähe zu kommunistischen Parteien und Regimen als „links“ eingestufte erste Präsident Indonesiens hatte verschiedene Vordenker des deutschen Faschismus studiert und fühlte sich von einigen ihrer Ideen durchaus inspiriert. Er verstand es, das Streben nach Unabhängigkeit und die Sehnsucht nach einem starken Führer mit einem starken Nationalgefühl zu vereinen; letzteres begründet auf die schiere Größe des „befreiten“ Territoriums – der Republik Indonesien von Sabang bis Merauke. Scheinbar so unvereinbare Gegensätze wie faschistoides Gedankengut und linksorientierte Politikkonzepte meisterte er auf seine ganz eigene Art. Sukarno, der noch heute hohe Popularität genießt, bemühte sich, Gegensätze zu überwinden, indem er (Formel-)Kompromisse suchte. Sukarno sah seine wesentliche Aufgabe nach der Unabhängigkeit im „nation building“, also dem Aufbau einer Nation. Streng genommen fallen etliche Maßnahmen Sukarnos, die seiner Politik des „nation building“ zugeschrieben werden, eigentlich unter den Begriff „state building“.

Freilich beschränkten sich die Kompromisse Sukarnos mitunter auf wohlklingende Worthülsen. Es mag der Versuch gewesen sein, dialektisch aus These und Antithese eine Synthese zu schmieden.Wenn sich Gegensätze nicht miteinander verbinden ließen, wurden sie unter neuen Begrifflichkeiten kurzerhand zu einer Einheit zusammengeschmiedet, die in Wirklichkeit keine war. Der vielleicht waghalsigste Versuch eine solche Einheit herzustellen, war der Begriff NASAKOM. Er stand für Nationalismus, Glaube (Agama) und Kommunismus – die drei seinerzeit dominanten gesellschafts- und parteipolitischen Strömungen. Über alle ideologischen Gegensätze hinweg versuchte Sukarno, diese drei Strömungen zu einem gemeinsamen Ganzen zu definieren. Ein politischer Balanceakt, der schließlich fatal scheitern sollte und in einem Blutbad endete. 1965 übernahm Suharto die Macht und Hunderttausende, wenn nicht Millionen, tatsächliche und vermeintliche Anhänger der Kommunistischen Partei (PKI) wurden ermordet.

Die Staatsphilosophie Pancasila

Bhinekka Tunggal Ika – Einheit in der Vielfalt – war sozusagen die Mutter all der genannten Kunstbegriffe und die Staatsphilosophie Pancasila ihre Durchführungsverordnung. 1945 ursprünglich von Sukarno formuliert, sollte die Pancasila (Sanskrit: „fünf Säulen“) als gemeinsame Vision die äußerst unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen Indonesiens vereinen. Unter Suharto ist sie später zu einem Instrument der Gleichschaltung geworden, dem alle gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen gesetzlich verpflichtet waren.

Die Pancasila steht für die integralistische Staatsidee, nach der die indonesische Gesellschaft ein Kollektiv bildet, in dem das Individuum der Gemeinschaft untergeordnet ist. Gesellschaftliche Harmonie soll die politische Kultur Indonesiens bestimmen, wobei reale Interessenskonflikte geleugnet und dem „westlich-liberalen“ Individualismus zugerechnet werden.

Die fünf Säulen der Pancasila sind:
1. Glaube an einen allmächtigen Gott
2. Humanität
3. Nationale Einheit
4. Auf Konsens basierende Demokratie und
5. Soziale Gerechtigkeit

Sukarno hatte sich massiv dem Bestreben islamischer Kräfte widersetzt, die sogenannte Jakarta-Charter (Piagam Jakarta) in die Verfassung aufzunehmen, die den Islam für alle Muslime zur verbindlichen Rechtsgrundlage gemacht hätte. Sukarno wollte die Gleichberechtigung aller Religionen, ganz im Sinne von Bhinekka Tunggal Ika. Der Glaube an einen Gott sollte ein verbindendes Element sein. Indonesien sollte keine Staatsreligion haben, aber ausdrücklich auch kein säkularer Staat werden, wie es im Westen oft fälschlich ausgelegt wird.

Unter Suharto erfuhr diese Säule der Pancasila eine weit reichende Neuinterpretation: der „Glaube an einen einzigen Gott“ wurde zur Verpflichtung eines jeden Staatsbürgers. Dies zielte insbesondere auf die chinesische Minderheit, die zu größeren Teilen Konfuzianer waren, und die Kommunisten, die fälschlicherweise oft als „gottlose“ Atheisten dargestellt wurden. Die ursprünglich integralistische erste Säule der Pancasila wurde so zu einer Waffe umgeschmiedet, mit der bestimmte Gruppen von der Gesellschaft ausgeschlossen werden konnten. Neben Indonesiern chinesischer Abstammung und vermeintlichen PKI-Anhängern, hatten spätestens mit dieser Definition auch die indigenen Völker ein Problem, die bislang Animisten waren.

Bahasa Indonesia – ein Volk, eine Sprache

Ein sehr wichtiger Schritt zur Verwirklichung von „Einheit in der Vielfalt“ und „nation building“ war die Einführung von Bahasa Indonesia als Nationalsprache. Der Begriff „Bahasa Indonesia“ wurde auf dem 2. Jugendkongress von 1928 geprägt. Der Leitspruch war „Satu nusa, satu bangsa, satu bahasa!“ (Ein Land, ein Volk, eine Sprache!). Eine einzige Verkehrssprache, die in sämtlichen Schulen gelehrt wird, in der Gesetze und Verordnungen geschrieben werden, und die von nahezu sämtlichen Medien (Presse, Rundfunk, Fernsehen) verwendet wird.

Die Wahl von Bahasa Indonesia als Nationalsprache war ein Glücksgriff. Eigentlich dem Malaiischen entlehnt, wurde diese Sprache von praktisch keinem der indonesischen Völker als Muttersprache gesprochen, aber als weit verbreitete Verkehrs- und Handelssprache von sehr vielen verstanden. Die Einführung der größten einheimischen Sprache – Javanisch – hätte die ohnehin von vielen kleineren Völkern misstrauisch beäugte Dominanz der Javaner zu deutlich betont und die junge Republik damit vor eine Zerreißprobe gestellt. Niederländisch, die ebenfalls weit verbreitete Sprache der Kolonialherren, kam wohl aus ideologischen Gründen nicht in Betracht.

Verordnete Einheit – das Ende der Vielfalt

Während Sukarno versuchte, Unterschiede zu überwinden und Gemeinsamkeiten herzustellen, sah das Suharto-Regime diese Entwicklung offenbar als abgeschlossen an. „Nation building“ war kein Thema mehr. Suharto versuchte eher den Eindruck zu vermitteln, die indonesische Nation habe es schon immer gegeben. Gewagte historische Verweise begründeten die territoriale Ausdehnung Indonesiens nun mit der Ausdehnung des Majapahit-Reiches im 14. Jahrhundert oder im Falle von Papua mit der Ausdehnung des Sultanats von Tidore. Zunehmend wurde der Begriff der nationalen Einheit auf die territoriale Einheit reduziert, während anstelle der Einheit des Volkes die Vereinheitlichung des Volkes trat. Der inoffizielle Maßstab, an dem sich alle zu messen hatten, waren die Verhältnisse auf Java. Die Bewohner Javas sind sich dessen jedoch am wenigsten bewusst. Sie reagieren mit völligem Unverständnis, wenn ihnen Ignoranz oder diskriminierende Ansichten vorgeworfen werden. Umgekehrt sind natürlich auch die Bewohner der abgelegenen Regionen nicht immer Meister einer differenzierten Analyse. In Papua beispielsweise hegen viele indigene Einwohner Vorbehalte bis hin zu offenem Hass auf „die Javaner“, die sich dort „breit machen“. Dabei handelt es sich um Migranten, die teils im Rahmen von Regierungsprogrammen, teils auf eigene Faust nach Papua umgesiedelt sind. Nicht wenige dieser vermeintlichen „Javaner“ stammen von den Molukken oder aus Sulawesi. Festzuhalten bleibt, dass unter Suharto der innere Zusammenhalt Indonesiens nicht gestärkt, sondern geschwächt wurde. Zahlreiche Konflikte wurden gesät, die erst später, nach Überwindung des repressiven Systems, zum Ausbruch kommen sollten.

Mit seinem Verzicht auf die Fortsetzung des „nation building“ versäumte es Suharto, neue identitätsschaffende Werte zu schaffen. Eine Zeit lang gelang es ihm, diesen Mangel durch eine scheinbar erfolgreiche Wirtschafts- und Entwicklungspolitik zu übertünchen. Aber spätestens nachdem „sein“ Wirtschaftswunder 1997 / 1998 wie eine leere Seifenblase zerplatzte, sieht sich Indonesien einer Identitätskrise ausgesetzt. „Auf was sollen wir als Indonesier stolz sein?“, lautet die unausgesprochene Frage.

Die Regierungen nach Suharto

Es mag als Zeichen der Demokratisierung Indonesiens gedeutet werden, dass nach einer Periode von 53 Jahren mit nur zwei Präsidenten (Sukarno und Suharto), in den neun Jahren seit 1998 nicht weniger als vier Präsidenten (B. J. Habibie, Abdurrahman Wahid, Megawati Sukarnoputri und Susilo Bambang Yudhoyono) das Land regierten. Die Indonesier machten reichlich Gebrauch von der neu errungenen Möglichkeit, ihr Staatsoberhaupt durch Wahl oder Amtsenthebungsverfahren auszuwechseln. Doch was im Ausland als demokratische Errungenschaft gefeiert werden mag, wird in Indonesien selbst eher als Zeichen der Schwäche gewertet. Keine der Regierungen seit 1998 zeigte sich willens oder in der Lage, für durchgreifende Verbesserungen der Lebensumstände zu sorgen. Abseits einiger demokratischer Errungenschaften wie Presse- und Meinungsfreiheit, die in der Praxis im wesentlichen einer (intellektuellen) Elite vorbehalten bleiben, können die wenigsten behaupten, dass es ihnen heute besser geht, als seinerzeit unter Suharto. Lange, viel zu lange dauerte die Erholung von der Asienkrise, die das Land zeitgleich mit dem Ende der Suharto- Ära überrollte.

Die in diesem Beitrag geschilderten Zerfallserscheinungen an der Peripherie sind nur eine Folge der seit Ende der Neunziger bestehenden wirtschaftlichen, politischen und sozialen Zerwürfnisse. Die andere Seite sind die nicht minder schweren, gesellschaftlichen Zerwürfnisse im Zentrum des Archipels. Auf der Hauptinsel Java leben mehr als 100 Millionen Menschen, fast die Hälfte der Gesamtbevölkerung. „Einheit in Vielfalt“ hin oder her: auf Java werden Wahlen gewonnen oder verloren. Die Zukunft Indonesiens wird auf Java entschieden. Jenseits der Probleme an der Peripherie ist und bleibt daher die erste Sorge einer jeden Regierung die Lage auf Java. Längst kam es auch hier zur Polarisierung zwischen islamisch bis islamistisch orientierten und „säkularen“ Kräften. Entlang dieser Bruchlinie wurde die jüngst erfolgte Wahl des Gouverneurs der Hauptstadt Jakarta entschieden – zugunsten des „säkularen“ Kandidaten. Die Konflikte in Osttimor, Aceh, Papua, auf Kalimantan, Sulawesi und den Molukken waren und sind zweifelsohne von großer Bedeutung. Dennoch erfuhren diese Konflikte aus unterschiedlichen Gründen – unter anderem wegen der damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen – im Ausland eine weitaus höhere Aufmerksamkeit, als in dem mit sich selbst beschäftigten Zentrum Indonesiens. Die berechtigte Kritik von Regierungen und Nichtregierungsorganisationen aus dem Ausland hielt die seit 1998 politisch Verantwortlichen unter beständigem Zugzwang, was jedoch dazu führte, dass diese Kritik zunehmend als Einmischung in innere Angelegenheiten verstanden wurde. Vielen fällt es schwer, zwischen Interessen von Staaten, ausländischen Unternehmen und Stimmen der Zivilgesellschaft zu unterscheiden – ein Momentum, welches sich bestimmte Kreise in Indonesien zu Nutze machen, um völlig indifferenziert gegen „das Ausland“ zu polemisieren.

Diese „neo-nationalistische“ Haltung wurde mittlerweile zu einer der stärksten Klammern, die Indonesien zusammenhält. Im Misstrauen gegen „das Ausland“ treffen sich so unterschiedliche politische und gesellschaftliche Lager wie Alt-Sukarnoisten, Islamisten, Globalisierungskritiker und breite Teile des Militärs. Im Interesse der Wahrung innenpolitischer Stabilität kann es sich derzeit keine, von wem auch immer angeführte, Regierung leisten, sich gegenüber „dem Ausland“ als allzu moderat und kompromissbereit zu zeigen. Andererseits ist der derzeitige Präsident Susilo Bambang Yudhoyono Realpolitiker genug, um sich der existierenden Sachzwänge in einer globalisierten Welt bewusst zu sein. Yudhoyono geht den Weg der kleinen Schritte. Er vermeidet große Worte und bahnbrechende Entscheidungen. Er kann vielleicht die schlimmsten Auswüchse verhindern, aber er wird weder die Probleme an der Peripherie noch im Zentrum umfassend lösen können. Trotz einiger vorzeigbarer Erfolge, etwa in der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes, ist er ist nicht der Mann, der den Indonesiern eine neue Aufbruchstimmung vermitteln könnte. Er ist kein „starker Führer“. Im kommenden Jahr wird die Suche nach einem solchen bei den Präsidentschaftswahlen in die nächste Runde gehen.
 

Alexander Flor (1963)
Dipl.-Ing., 1991 Mitbegründer und seit 1996 Geschäftsführer von Watch Indonesia! – Arbeitsgruppe für Menschenrechte, Demokratie und Umweltschutz in Indonesien und Osttimor e.V. in Berlin; von 2000 – 2007 Mitglied im Vorstand des Forum on Indonesian Development (INFID), dem größten NGO-Netzwerk Indonesiens mit Sitz in Jakarta; seit 2005 internationaler Vertreter im Executive Board.
 

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