Angesagt – aus der Arbeit von Watch Indonesia!

Angesagt, Nr. 1, 23. Dezember 2009

Aktionen & Kampagnen

Watch Indonesia! & World Acehnese Association (WAA): Nachhaltiger Frieden für Aceh: Mahnwache am Brandenburger Tor, Berlin, 04. Juli 2009

Rund 30 Menschen, darunter zahlreiche Acehnesen aus Berlin und Nordwesteuropa, machten mit einer Mahnwache am Brandenburger Tor auf den labilen Frieden in Aceh aufmerksam. Sie appellierten an die Staatengemeinschaft, sich auch nach der Beendigung des Wiederaubaus nach dem Tsunami (26.12.2004) für die vollständige Umsetzung des Friedensabkommen (15.08.2005) einzusetzen. „Wir wehren uns gegen das Vergessen der Menschenrechtsverletzungen während des Krieges. Frieden braucht Gerechtigkeit, und ohne Versöhnung kann der Frieden nicht nachhaltig sein“, sagte daher Marianne Klute. Die Veranstaltung zog die Aufmerksamkeit zahlreicher Passanten auf sich, die ihr Interesse an der Entwicklung in Aceh ausdrückten.

Workshop auf dem McPlanet.com 2009: Game over. Neustart!, Berlin, 26. April 2009

Auf dem McPlanet hielten wir einen facettenreichen Workshop zum Thema „Agroenergie schürt Konflikte: das Beispiel Indonesien“. Der aktuelle Präzedenzfall des Bauernführers Rusdi, der sich gegen Landraub durch die Palmölindustrie auf Sumatra engagierte und zum Zeitpunkt des Workshops inhaftiert war, wurde durch einen schauspielerischen Monolog dem Publikum näher gebracht. Die Zuhörer waren sichtlich bewegt von der Geschichte Rusdis. Anschließend erläuterte Stefanie Hess in einem Vortrag die verschiedenen Dimensionen der Palmölproblematik: Vom Verlust des Artenreichtums, über die menschenrechtsverletzenden Praktiken der Palmölunternehmen bis hin zu den sozialen Problemen, die die Palmölimporte der EU in Indonesien hervorrufen. Unser Gast Yan Christian Warinussy, Rechtsanwalt aus Manokwari, Westpapua, und Leiter der NGO LP3BH (siehe auch bei FriEnt-Arbeitsgespräch) referierte über Landraub und Menschenrechtsverletzungen in Papua, einem der letzten Gebiete mit intaktem tropischen Regenwald. Danach erarbeitete Fabian Junge mit den Teilnehmern die verschiedenen Konfliktlinien, wie z.B. die unterschiedliche Interessenlage der Nationalregierung versus das angestammte Adat-Recht der Indigenen.

Update: Protestaktion: Landkonflikt wegen Palmölexpansion in Indonesien: Übergabe von 10.000 Unterschriften für die Freilassung von Muhammad Rusdi, Watch Indonesia!, Rettet den Regenwald und Borneo Orangutan Survival Deutschland

Umweltschützer und Menschenrechtsaktivisten übergaben Mitte Februar 2009 eine Petition mit über 10.000 Unterschriften an die Botschaft der Republik Indonesien in Berlin. Sie verlangten die Freilassung von Muhammad Rusdi, Gemeindebürgermeister in der Provinz Jambi, Sumatra, und Wiedergutmachung für dessen Gemeinde, die Opfer illegaler Landnahme durch die Palmölindustrie wurde. Inzwischen wurde Rusdi in erster Instanz zu 10 Monaten Haft verurteilt. Er wird jedoch Berufung einlegen. Sowohl Anklage als auch Verteidigung benutzen die Unterschriftenaktion für ihre Argumentation: für die Verteidigung war es ein Zeichen der Sorge, für die Anklage illegitime Einflussnahme aus dem Ausland auf das Gericht.

Verwaltungsreform: Ministerium für Verwaltung (Kementerian Pedayagunaan Aparatur Negara) und die Botschaft der Republik Indonesien in Berlin ersuchen Unterstützung

Unser Vorstandsmitglied Pipit Kartawidjaja machte sich in den letzten Jahren durch zahlreiche Aktivitäten und Veröffentlichungen zur Verwaltungsreform einen Namen. Er beriet das Ministerium für Verwaltung der Republik Indonesien, die GTZ, politische Parteien, Nichtregierungsorganisationen uvm. Im Oktober 2009 wurde er vom Ministerium für Verwaltung und der indonesischen Botschaft in Berlin offiziell um seine Assistenz beim Besuch einer hochrangigen Regierungsdelegation – darunter der Vizeminister für Verwaltungsangelegenheiten – gebeten.

Die bisherige Arbeit von Pipit Kartawidjaja fokussierte sich auf die Einführung eines auf die indonesischen Verhältnisse angepassten Gesetzes nach dem Muster des deutschen Verwaltungsverfahrensgesetzes. Vorträge, Publikationen, Lobbying und nicht zuletzt ein von ihm geleitetes Praktikum für indonesische Verwaltungsfachleute an Herrn Kartawidjajas Arbeitsstätte LASA – der Landesagentur für Arbeit und Soziales in Brandenburg – weckten über das eigentliche Ziel hinweg noch ganz andere Interessen: die Fachleute aus Indonesien begannen sich für das Modell der „Angestellten im Öffentlichen Dienst“ zu interessieren. Ein solches Modell ist dem klassischen Beamtenstaat Indonesien bislang fremd.

Pipit Kartawidjaja vermittelte den indonesischen Gästen im Rahmen eines Seminars Inhalte aus erster Hand. Darüber hinaus leistete er fachkundige Begleitung der Gruppe nebst Übersetzung bei Terminen im Innenministerium der Bundesrepublik Deutschland, im Innenministerium des Landes Brandenburg, beim Deutschen Beamtenbund und bei Landesbehörden.

Veranstaltungen rund um den 10. Jahrestag des Referendums in Osttimor 1999

Berlin: Filmabend und Diskussion im Büro von Watch Indonesia!, 02. Sept. 2009

Zum 10. Jahrestag zeigten wir den mehrfach ausgezeichneten TV-Spielfilm „Answered by Fire”, der in eindringlicher und authentischer Weise die dramatischen Geschehnisse in Osttimor von 1999 einfängt. Anschließend diskutierten die rund 20 Gäste der Veranstaltung mit Anna Voss und Peter Basedow, die 1999 im Rahmen des Beobachterprojektes der International Federation for East Timor, an der sich Watch Indonesia! mit 10 Personen beteiligt hatte, vor Ort waren.

Osttimor: Ausstellung: “Solidarity through the years, 1974 – 1999” in commemoration of the 10th anniversary of the Timor-Leste Referendum, 24. August – 05. Sept. 2009, Fundasaun Oriente (früheres Haus von Manuel Carrascalão und Schauplatz des Massakers der Milizen vom 17. April 1999), Dili

Weltweit hatten sich Menschen für das Selbstbestimmungsrecht der Osttimoresen eingesetzt. Mit solidarischen Aktionen und Kampagnen, mit Presse- und Lobbyarbeit haben sie dazu beigetragen, dass Osttimor zu keinem vergessenen Konflikt wurde. Höchste Zeit, den Menschen in Osttimor diesen Teil ihrer Widerstandsgeschichte anschaulich und lebendig näher zu bringen. Dies hat sich Klibur Solidaridade Timor-Leste, ein Zusammenschluss lokaler und internationaler NGOs, zur Aufgabe gemacht. Mit Freude haben wir uns an der Ausstellung beteiligt: mit Fotos von der Demonstration gegen Suharto anlässlich seines Besuches zur Hannover-Messe 1995, zu der wir Opfer von Menschenrechtsverletzungen aus Osttimor eingeladen hatten, und mit unserem Kampagnenmaterial zur Postkartenaktion für Bischof Belo „Erhebt die Stimme für Osttimor“ von 1997.

Osttimor: Konferenz: Strengthening Solidarity: The Struggle for Justice Continues – Hametin Solidaridade: Luta Nafatin Ba Justisa, 27. – 29. August 2009, Dili

Zum 10. Jahrestag des Referendums strömten Aktivisten und Aktivistinnen aus 18 verschiedenen Ländern nach Dili, um mit den Menschen in Osttimor den historischen Tag zu feiern und ihre Solidarität mit dem Land zu unterstreichen. Gemeinsam diskutieren die über 200 Teilnehmer der Konferenz über die mangelhafte Aufarbeitung der Menschenrechtsverbrechen während der Besatzung durch Indonesien und Strategien im Kampf gegen die Straflosigkeit. Eine Verbindung sahen die Teilnehmer in den Forderungen nach Gerechtigkeit in Osttimor und denen nach Demokratie und Menschenrechten in Indonesien. Weiter sprachen sie sich aus für Selbstbestimmung für West Papua und die Westliche Sahara, sowie die Beendigung der Militärdiktatur in Myanmar. Präsident José Ramos-Horta und Fretilin Generalsekretär Mari Alkatiri, die beide in ihren Exiljahren eng mit der Solidaritätsbewegung zu Osttimor zusammengearbeitet hatten, sprachen den ausländischen Gästen und ihren Organisationen ihren Dank aus für die anhaltende Hilfe. Unser Mitglied, Jörg Meier, der auch 1999 zu unserem Team für die Referendumsbeobachtung zählte, nahm an der Konferenz teil.

Weitere Informationen zu den Veranstaltungen in Osttimor: Klibur Solidaridade Timor-Leste – Timor-Leste Solidarity Group www.laohamutuk.org/solidarity/index.htm Kein Geld für Palmöl! Keine Schweizer Franken für Regenwaldvernichtung! Protestaktion gegen die Finanzierung der Palmölindustrie in Indonesien durch Credit Suisse, Berlin, 10. Juli 2009

Rettet den Regenwald, Watch Indonesia! und Borneo Orang-Utan Survival Deutschland (BOS) protestierten vor der Niederlassung der Credit Suisse am Kurfürstendamm 31 in Berlin und übergaben der Bank 10.000 Protestbriefe von Bürgerinnen und Bürgern gegen Schweizer Franken für Regenwaldvernichtung. Anlass der Aktion war eine geplante Kapitalerhöhung für den Palmölkonzern Golden Agri Resources (GAR) durch die Großbanken Credit Suisse, UBS und BNP Paribas. GAR zählt zur berüchtigten Sinar-Mas-Gruppe und fällt auf Borneo und Papua bereits Regenwald für neue Ölpalmplantagen. Menschenrechtsverletzungen sind bei ihr an der Tagesordnung. „Golden Agri Resources kennt keine Skrupel, der Konzern raubt der Bevölkerung das Land“, sagt Marianne Klute. „Der Palmölboom richtet das Klima zugrunde anstatt es zu schützen,“ betont Klaus Schenk von Rettet den Regenwald. Mehrere Radiosender berichteten über die Aktion.

Zu Gast bei Watch Indonesia!

Haris Azhar, Vizekoordinator der Menschenrechtsorganisation KontraS (22. – 31. Mai 2009), und Usman Hamid, Koordinator von KontraS (26. – 28. Mai 2009)

Auf Einladung von Watch Indonesia! kamen die Menschenrechtler Haris Azhar und Usman Hamid von der Organisation KontraS nach Berlin. (Beide hielten sich zuvor in Großbritannien auf.) Thematische Schwerpunkte des Besuchs waren die anhaltende Straflosigkeit, deutsche Bemühungen im Bereich der Sicherheitssektorreform und die Aufklärung des Mordes an Munir Said Thalib. Hierzu gab es mit den Gästen einen Vortrag am Institut für Asien- und Afrikawissenschaften der Humboldt-Universität. Ca. 30 Studierende, Lehrende und Einzelpersonen besuchten die Veranstaltung, es entspann sich eine angeregte Diskussion. Eine weitere Abendveranstaltung, die sich ausschließlich der Aufklärung des Mordes an Munir widmete, wurde in Zusammenarbeit mit der Berliner Rechtsanwaltskammer ausgerichtet.

Gleichfalls standen Termine mit Vertretern von Regierung und Bundestag auf dem Programm: Im Auswärtigen Amt trafen Haris und Usman mit Leitung und Fachkräften des Südostasienreferats zusammen. Nach einer allgemeinen Einschätzung der politischen Lage durch Herrn Piecha brachten sich unsere Gäste mit Forderungen nach anhaltendem deutschem Engagement in den Bereichen Sicherheitssektor und Vergangenheitspolitik ein. Ein weiteres Gespräch führten Haris und Usman mit Peter Kettner, dem persönlichen Referenten des Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Günter Nooke. Haris appellierte an das Auswärtige Amt, sich gegenüber der indonesischen Regierung für die Beendigung der Straflosigkeit einzusetzen. Im Bundestag trafen sich unsere Gäste mit Christoph Strässer (SPD), MdB, und besprachen mit ihm die aktuellen Entwicklungen im Mordfall Munir. Herr Strässer hat sich in seiner Funktion als Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Bundestags stark für die Aufklärung des Mordes eingesetzt. Ein weiteres Gespräch führte Haris mit Kay Werner, Mitarbeiter von Michael Leutert (Linke), MdB, bei dem es schwerpunktmäßig um deutsche Rüstungsexporte und den Stand der Sicherheitssektorreform in Indonesien ging. Neben den offiziellen Terminen fanden viele anregenden Gespräche zwischen den Mitarbeitern von Watch Indonesia! und den Gästen von KontraS über die zukünftige Zusammenarbeit und Strategien statt. Yan Christian Warinussy, Direktor des Institutes for Research, Analysing and Development of Legal Aid (LP3BH) aus Manokwari/Papua (LP3BH), 20.-28. April in Berlin

Yan Christian Warinussy kam auf Einladung der Peace Brigades International nach Deutschland und gemeinsam gestalteten wir das Programm in Berlin. Zunächst bot sich unseren Mitgliedern die Möglichkeit mit unserem Gast über Papua und aktuelle Landrechtsprobleme zu diskutieren. Dies war auch das zentrale Thema seines Vortrages beim FriEnt-Arbeitsgespräch zu Indonesien – Friedensentwicklung in Papua. Er besuchte die Parlamentarische ASEAN-Freundschaftsgruppe und führte Einzelgespräche mit den Abgeordneten des Ausschusses für Menschenrechte des Deutschen Bundestages Christoph Strässer, MdB SPD, Harald Leibrecht, MdB FDP und Michael Leutert, MdB Die Linke. Die Parlamentarier informierten sich über die aktuelle Konfliktlage, Umwelt- und Landrechtsfragen sowie über Möglichkeiten der Unterstützung. Beim Treffen mit dem Deutschen Anwaltsverein präsentierte unser Gast den „Fall Wasior“ und konnte sich hierfür die Unterstützung der AnwältInnen sichern.

FriEnt-Arbeitsgespräch Indonesien: Friedensentwicklung in Papua, Berlin, 21. April 2009

Am 21. April fand die Auftaktveranstaltung zum neuen FriEnt-Länderschwerpunkt Indonesien im Rahmen eines Arbeitsgespräches mit 20 Teilnehmenden aus zivilgesellschaftlichen und staatlichen Organisationen statt. Diskutiert wurde die Verschärfung von Landkonflikten in Indonesien am Beispiel der aktuellen Entwicklungen in Papua, einer der ressourcenreichsten Gegenden des Landes. Wie steht es um das Zusammenspiel von staatlichen, zivilgesellschaftlichen und ökonomischen Akteuren? Welche Herausforderungen stellen sich an Konflikttransformation und Entwicklungszusammenarbeit und welche Handlungsoptionen gibt es?

Dazu eingeladen war Yan Christian Warinussy, Direktor des Institutes for Research, Analysing and Development of Legal Aid (LP3BH) aus Manokwari/Papua. Vor dem Hintergrund der Implementierung der Anfang 2002 in Kraft getretenen Sonderautonomie benannte er gegenwärtigen Bedarf an Entwicklung und Konfliktbearbeitung in Papua als integralen Teil Indonesiens. Marianne Klute und Alex Flor (Watch Indonesia!) stellten in ihren Beiträgen Konfliktlinien, Lösungsmöglichkeiten und Handlungsbedarf dar.

Weitere Informationen: http://www.frient.de/materialien/detaildoc.asp?id=1072 Die Arbeitsgemeinschaft Entwicklungspolitische Friedensarbeit (Gruppe FriEnt), ein Zusammenschluss von sieben staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen, hat zum Ziel, das Thema Friedensförderung in allen Bereichen der Entwicklungszusammenarbeit besser zu verankern. FriEnt-Rundtisch Indonesien: Reformprozesse in Papua – Zwischen Gewalt und Dialog, 09. September 2009

Auch nach den indonesischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen halten Konflikteskalation und Gewalt in der Provinz Papua an. Vor diesem Hintergrund fand am 9. September der zweite FriEnt-Rundtisch Indonesien in Bonn statt. Die Teilnehmenden beschäftigten sich dabei auch mit dem Potential von Kooperations- und Dialogstrukturen sowie mit der Rolle externer Akteure zur Unterstützung von Gewaltprävention und Friedensförderung. Hierzu referierten zwei Gäste aus Indonesien: Die Sonderautonomie für die Provinz, so Pastor Yohanes Jonga aus der Diözese Jayapura, habe bisher nicht zu einer Verbesserung der Lebenssituation der indigenen Bevölkerung beitragen können. Dasselbe Fazit zog er für die Erfahrungen mit Palmölplantagen in den vergangenen zwanzig Jahren. Die indigene Bevölkerung sei konfrontiert mit Landnahmen und Fragen um Landnutzungsrechte, Marginalisierung und Diskriminierung.

Frau Poengky Indarti, Direktorin für Außenbeziehungen der indonesischen Nichtregierungsorganisation Imparsial aus Jakarta, erörterte die Konfliktsituation in Papua vor dem Hintergrund der Reformen im indonesischen Sicherheitssektor seit 1998. Trotz der Verabschiedung entsprechender Gesetze mangele es aber an deren Implementierung. Anhaltende Straflosigkeit sei die Folge. In Papua, so ihr Fazit, verschärfe sich derweil die Situation. In der abschließenden Diskussion wurden mögliche Ansätze der Entwicklungs- und Friedensarbeit in Papua erörtert. Poengky Indarti befürwortete dabei insbesondere das Engagement deutscher zivilgesellschaftlicher Organisationen zur Stärkung der indigenen Bevölkerung. Von Watch Indonesia! nahmen Alex Flor und Monika Schlicher an dem Rundtisch teil.

Pastor Yohanes Jonga wurde im Dezember 2009 in Indonesien mit dem renommierten Yap-Thiam-Hien Menschenrechtspreis ausgezeichnet. Yohanes Jonga setzt damit die Liste der Preisträger fort, die in engem Kontakt zu Watch Indonesia! stehen bzw. standen: H.J.C. Princen (1992), Ade Rostina Sitompul (1995), Sandyawan Sumardi S.J. (1996), KontraS (1998), Sarah Lery Mboeik (1999), The Urban Poor Consortium (2000), Suraiya Kamaruzzaman und Ester Jusuf Purba (2001) sowie Ibu Sumarsih (2004). Einige von ihnen waren unmittelbar vor der Preisverleihung bei uns zu Gast. So auch der kürzlich verstorbene Fauzi Abdullah, der sich über viele Jahre hinweg der Verteidigung der Rechte von ArbeiterInnen verschrieben hatte und zusammen mit Yohanes Jonga im Dezember posthum für sein Lebenswerk geehrt wurde.

Weitere Informationen: http://www.frient.de/aktuelles/detail.asp?id=483 <>

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