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Wenn Orang Utans wählen dürften

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1 Comment

  1. Rainer Schütz says:

    Ich glaube nicht, dass Aufruf zum Wahlboykott in Indonesien illegal ist. Z.B. hat der Staatsrechtler Mahfud MD vor kurzem bestätigt, dass kein Rechtsbruch vorliegt. Das war wichtig, weil Mahfud lose mit dem Jokowi Camp assoziiert ist und somit intern Wiranto’s (und MUI’s) Versuch entgegengetreten ist, Golput Aufrufe durch hanebüchene Rechtsverbiegungen zu kriminalisieren. In Mahfud’s Erklärung ist zwar der Sachverhalt “Aufruf zu Golput” nicht explizit angesprochen, aber er formuliert doch (in direktem Gegensatz zu Wiranto), dass ein Rechtsbruch erst dann eintritt, wenn Wähler eingeschüchtert oder behindert werden. Das ist bei einem Aufruf in der Regel ja nicht der Fall…

    https://www.cnnindonesia.com/nasional/20190328152024-32-381484/mahfud-md-golput-itu-hak-secara-hukum-tak-masalah


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